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MARKENSCHUTZ:

MEDS ist ein eingetragenes Markenzeichen (Wortmarke).DPMA: Registernummer / Aktenzeichen: Nr. 30 2014 015 9805

WICHTIG:

Die auf dieser Webseite dargestellten Zapstones, Presets, Templates, und Grafiken sind von uns oder unseren Teammitgliedern selbst erststellt worden und unterliegen unserem Copyright (oder unterliegen teilweise einem Copyright), diese Dateien duerfen unseres Wissens nach aber kostenlos weitergegeben oder zur Weiterbearbeitung verwendet werden. Die Grafiken dürfen ausschlieslich nur für nicht kommerzielle und private Hompagen genutzt werden. Desweiteren liegen uns selbstverstaendlich die Genehmigungen von verschiedene Kuenstlern, Autoren und Bildagenturen vor um Ihre Arbeiten hier auf dieser Webseite Auszustellen oder weiter zu verabeiten. Die Resellerrechte einiger Dateien und Grafiken zur Weiterverarbeitung oder zum Weiterverkauf liegen ebenfalls bei MEDS-BUSINESS. Sollte trotz allem doch eine unbeabsichtigte Copyrightverletzung vorliegen, bitten wir um Entschuldigung. Sendet bitte eine Mail an uns und die betreffenden Daten werden entweder sofort entfernt oder mit einem copyright vom jeweiligem Autor versehen. Siehe auch weiter unten.

ABMAHNUNG UND URHEBERRECHTE:

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt. Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote.

Auf dieser Internetseite versuchen wir eine Sammlung von Bildern und Clips, die nicht dem Urheberrecht unterliegen, anzubieten. Dieses Vorhaben erfordert das Einbinden von Bildmaterial aus vielen unterschiedlichen Quellen, wobei die Herkunft der Bilder zumindest den Autoren dieser Site unbekannt bleibt. Es ist unsere ausdrückliche Absicht, kein Urheberrecht an einem Bild zu verletzen. Wir bemühen uns, redlich aufzuklären, ob ein Bild dem Urheberrecht unterliegt oder nicht. Allerdings ist dies schwierig, zeitraubend und teilweise unmöglich. Obwohl wir unser Bestreben fortsetzen werden, nur Grafiken auf dieser Site abzubilden und zu verwenden, die nicht dem Urheberrecht unterliegen oder von uns und unserem Team selbst erstellt werden, könnte uns im Laufe der Bildrecherche ein Fehler bei der überprüfung der Urheberansprüche an einem Bild unterlaufen. Falls Sie herausfinden sollten, dass Bilder auf dieser Site dem Urheberrecht unterliegen, so kontaktieren Sie bitte umgehend den Webmaster unter Angabe des Bildes und des Urhebers. Unsere Mitarbeiter werden der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung nachgehen und schnellstmöglich alle Bilder, die nachweislich dem Urheberrecht unterliegen, entfernen oder mit Namen des Autors versehen. Falls Sie Rechte an den betreffenden Bildern halten oder für eine Firma arbeiten, die Rechte an diesen Bildern hält, bitten wir Sie, den immensen Aufwand anzuerkennen, den wir betreiben, um Rechtsansprüche an all den Bildern, auf die wir stoßen, zu klären. Wir werden auf Ihre Informationen zu Urheberrechtsverletzungen sehr schnell reagieren. Wir haben kein Interesse daran, Bilder auf unserer Internetseite zu unterhalten, die dem Urheberrecht unterliegen. Um diese Seite betreten zu dürfen, müssen Sie zustimmen, dass Sie die Seite nur betreten, um sich zu vergewissern, dass kein Bild dieser Seite dem Urheberrecht unterliegt, uns ggf. über eine Verletzung des Urheberrechts informieren können damit wir die betreffenden Bilder von der Site entfernen können. Sie müssen sich auch damit einverstanden erklären, dass Sie keine rechtlichen Schritte gegen die Inhaber dieser Seite vornehmen oder veranlassen, denen eine Urheberrechtsverletzung oder irgend eine andere Rechtsverletzung zugrunde liegt, sondern dass Sie zur Aufklärung der Nutzungsrechte beitragen, so dass die betreffenden Bilder von der Seite entfernt werden können, oder mit dem Namen des Autors versehen werden.

GRAFIKEN & DESIGNS SOWIE LOGO’s:

Einige der hier dargestellten Grafiken, insbesondere urheberrechtlich geschützte Firmenlogos müssen gesondert lizenziert werden, (z.B. FOTOLIA etc.) bzw. benötigen eine Genehmigung. (z.B. als Vertragshändler etc.) Diese sind nicht automatisch Bestandsteil bei der Realisierung Ihrer Webseite.

ABMAHNUNG KURZFASSUNG:

Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber/innen selbst darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden oder mit Namen des Autors versehen werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen. Nutzungsbedingungen:

ALLGEMEINES:

Die Betreiber (nachfolgend: MEDS-BUSINESS - im Board durch die Administratoren und Teamleitung vertreten) stellen dem User unter dem Hauptdomainnamen www.MEDS-BUSINESSs.de ein kostenloses Webangebot im Rahmen einer Community zur Verfügung. Die Nutzungsbedingungen gelten für den gesamten Community-Bereich und werden durch die Registrierung von jedem User anerkannt.

DEFINITION:

Die MEDS-BUSINESS-FORUM-Community (nachfolgend: "Board") basiert auf dem demokratischen Prinzip der freien Meinungsäusserung. Ziel ist es, den freien Austausch von Meinungen, Informationen und Ideen zu den Themen rund um unser Internet-Angebot sowie unseres Chat-Radio’s anzuregen. Jedes Mitglied ist frei in seiner Meinungsäußerung, verboten sind Anregungen zu Diskussionen respektive die Ausbringung von Informationen, die eine illegale und / oder nach den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland strafbare Handlung beschreiben bzw. zu einer solchen anregen sollen. Jedes Board-Mitglied ist selbst verantwortlich für die Inhalte, die es in der Community veröffentlicht und verbreitet (z.B. Texte, Daten, Links, Fotos etc.).

HAFTUNGSAUSCHLUSS UND RECHTLICHES:

Jedes Mitglied ist grundsätzlich aufgefordert, Inhalte, die ihm im Board zugänglich gemacht werden, zu überprüfen. Die Administratoren sind nicht in der Lage, Content (Inhalte) im Voraus zu überprüfen, außer es handelt sich um von MEDS-BUSINESS-FORUM selbst erstellten Inhalt. Die Administratoren löschen oder editieren Beiträge(Postings), die gegen straf- und presserechtliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland bzw. die guten Sitten verstoßen, sofern die Administratoren hiervon Kenntnis erhalten. Dazu gehören illegale Zwecke ebenso wie obszönes und belästigendes Verhalten oder Links zu derartig nicht geduldeten Inhalten. MEDS-BUSINESS-FORUM unterstützt in keinem Fall die Anregung / Anstiftung zu Straftaten. Beispielsweise - und nicht abschließend - sind folgende Verhaltensweisen verboten:

GRAFIKEN UND LINKS:

MEDS-BUSINESS-FORUM verbietet ausdrücklich, im Board oder den Memberseiten Grafiken, Bilder, Texte oder ganze Internetseiten mit pornografischem, nationalsozialistischem, rassistischem oder sonstigem Inhalt, der gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt oder den die Betreiber als verletzend für andere empfinden, zu übermitteln oder sonst zugänglich zu machen. Hierzu gehört auch die beliebte kanadische Bodyart Seite, die nach geltendem deutschen Recht nicht öffentlich Zugänglich gemacht werden darf.

VOLKSVERHETZUNG:

MEDS-BUSINESS-FORUM verbietet ausdrücklich, Content zu verbreiten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird. Die Ausbringung von Adressen und Telefonnummern zur Bloßstellung Dritter ist ebenfalls untersagt. Hierunter fallen auch negative äußerungen über Studios welche eindeutig mit Namen und Ort zuzuordenen sind. Hier ist eine Umschreibung erforderlich.

BELEIDIGENDE KOMMUNIKATION:

Das Board ist ein Dienst, in dem sich viele verschiedene Gemeinschaften von Menschen treffen. Unser Ziel ist es, allen Mitgliedern einen interessanten, anregenden und kommunikativen Platz zur Verfügung zu stellen. Der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache läuft diesem Ziel entgegen und ist deshalb verboten. Beachte einfach die Netiquette, sei freundlich zu anderen und sie sind es auch zu dir.

BELÄSTIGUNGEN:

Belästigend ist es, wenn ein Mitglied zu einem anderen deshalb Kontakt aufnimmt, um ihm ungewünschte Aufmerksamkeit zu schenken oder um es auf jegliche sonst erdenkliche Weise zu stören. MEDS-BUSINESS-FORUM duldet nicht, dass ein Mitglied belästigt wird, egal auf welche Weise. MEDS-BUSINESS-FORUM kann deshalb die Mitgliedskonten jedes Mitglieds, das andere belästigt, mit sofortiger Wirkung unterbrechen, einschränken oder beenden. Du kanst natürlich Meinungsverschiedenheiten mit anderen haben - wir ermutigen zu lebhaften Diskussionen in unseren Foren - aber persönliche Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen, dulden wir nicht. Wenn Du eine Meinungsverschiedenheit mit jemandem hast, bleibe bitte sachlich und werde nicht persönlich.

IDENTITÄTSTÄUSCHUNG:

Eine Identitätstäuschung kann z.B. die Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder die Nutzung geschützter Markennamen sein. Dazu gehört es, wenn sich ein Mitglied im Board z.B. als Mitglied von MEDS-BUSINESS-FORUM oder als Anbieter, als Gastgeber oder mit einem fremden Namen ausgibt. Das betrifft insbesondere die Auswahl von Bildschirmnamen ("Nicknames") oder Mitgliederprofilen, sowie Dialoge in den einzelnen Foren.

Einhaltung des Online Knigge / der Netiquette / der allgemeinen Regeln des zwischenmenschlichen Miteinanders

Verstöße gegen die oben genannten Regeln sind verboten. Wenn Du Zeuge einer Kommunikation in einem Forum wirst, durch die die NUB verletzt wird, solltest du die Administratoren des Forums per Email informieren.

PRIVATE MESSAGING:

Eine Private-Message (nachfolgend: PM) stellt eine direkte Kommunikation zwischen zwei einzelnen Usern dar, welche nicht von anderen Usern eingesehen und gelesen werden kann. Die Veröffentlichung von Inhalten einer PM im Board ist ohne die Zustimmung beider kommunizierender User nicht statthaft. Regelwidriges Verhalten kann zur sofortigen Löschung der Mitgliedschaft ohne Vorwarnung führen.


WERBUNG:

Die Ausbringung von Werbung in allen Formen (Grafiken, Links etc.) ohne vorherige ausdrückliche und schriftliche Genehmigung durch die Betreiber ist unzulässig und in keinem Fall statthaft. Dieses Verhalten kann zur sofortigen Löschung der Mitgliedschaft führen. Derartig unzulässige Werbung wird sofort gelöscht. Sollten durch die widerrechtlich ausgebrachte Werbung desweiteren die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verletzt werden, behalten sich die Betreiber rechtliche Schritte vor.

HAUSRECHT:

Das Hausrecht liegt bei den Administratoren und Moderatoren des Boards. Sie können bei oben genannten Verstößen oder bei sonstigen Postings oder Usern, die geeignet erscheinen, den Boardfrieden, das Ansehen des Boardes und/oder sonstige Werte zu stören, das betreffende Posting sperren oder löschen und/oder den betreffenden User Verwarnen oder Sperren. Die Entscheidung über das Eingreifen und die Art des Eingriffs liegt im Ermessen des Moderators/Administrators. MEDS-BUSINESS-FORUM behält sich vor, Namen und Beiträge zu löschen, die gegen allgemeine Anstandsregeln oder die obigen Punkte verstoßen. MEDS-BUSINESS-FORUM ist berechtigt im Falle von groben Verstössen gegen die oben genannten Verhaltensweisen im besonderen sowie bei groben Verstössen gegen die Netiquette im allgemeinen Mitgliedschaften ohne Vorwarnung einzuschränken und / oder zu löschen.

DATENSCHUTZ UND LÖSCHUNG DER MITGLIEDSCHAFT:

MEDS-BUSINESS-FORUM dazu berechtigt auf die von dem Mitglied bei der Registrierung angegebene eMail-Adresse einen Board-Newsletter und sonstige, communitybezogene und -relevante Informationen zu schicken. MEDS-BUSINESS-FORUM fühlt sich dem Datenschutzgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu 100% verpflichtet, und gibt keinerlei eMail-Adressen und/oder Daten der registrierten Benutzer an Dritte weiter. Dies gilt nicht, wenn ein User in der Konfiguration seines Boardprofils eine solche Einstellung vornimmt, die bewirkt das die eMail-Adresse für jedes andere Board-Mitglied im Profil ersichtlich ist. Eine Löschung des Acounts und der gespeicherten Daten erfolgt auf ausdrücklichen Wunsch schnellstmöglich in regelmäßigen Abständen durch einen Löschungswunsch via email. Allerdings steht dieser Nick dann nicht mehr zu Verfügung und es sollte nach dem Löschungswunsch auch keine Nutzung mehr versucht werden.

VIRITUELLES HAUSRECHT:

Grundsätzlich erkennt das Gericht einem Webseiten-Betreiber ein virtuelles Hausrecht zu. Nach Auffassung des Gerichts ist das Internet in seiner Verbreitung und Nutzung dem öffentlichen Straßennetz gleichzustellen. Dieses findet das Ende des erlaubnisfreien Betretens grundsätzlich an den Haustüren der jeweiligen Anlieger. Somit steht auch dem Betreiber eines virtuellen Hauses das Recht zu, an der Hauspforte oder schriftlich ( z.B. Post / Mail ) die Besucher nach eigenem Ermessen hereinzulassen oder abzuweisen. Stellt er durch eindeutige Formulierung auf der Startseite eines Webservers, der sogenannten Homepage, fest, daß für einen bestimmten Personenkreis vom Betreten ausschließt, so ist dies als wirksame Willenserklärung über die Nutzung des eigenen Besitzes zu betrachten.

Wie in der Entscheidung des BGH vom 22.10.1974, NJW 74, 8237 ff. ausgeführt, ist die Willenserklärung über den Zutritt zu der eigenen Wohnung ein grundlegendes Recht des Bürgers gegen das Eingreifen des Staates und gegen das Eingreifen durch Dritte. Der Bürger hat grundsätzlich das Recht, durch wirksam per Aushang an der Haustür sichtbar ausgesprochene Betretungsverbote beispielsweise gegen Gerichtsvollzieher sich gegen Pfändungen zu schützen, oder durch Betretungsverbote gegen Polizisten sich gegen Hausdurchsuchungen zu schützen.

Das Gericht folgt der Argumentation des Beklagten, daß dieses grundlegende Recht des Bürgers der Bundesrepublik Deutschland nicht lediglich die bauliche Umfassung des Gebäudes betrifft, sondern auch die in den persönlichen Bereich hineinführenden Kommunikationseinrichtungen. Das Gericht ist jedoch auch der Auffassung, daß gemäß dem virtuellen Hausrecht ausgesprochene Hausverbote eindeutig bestimmt sein müssen. In dieser Frage ist ein Analogieschluß zum § 307 (1) BGB zulässig, der den Rechtsgedanken festlegt, daß für die Wirksamkeit von Willenserklärungen deren Eindeutigkeit Voraussetzung ist.

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Stand: 17-09-2017

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